Wichtige Urteile

 

Auch die Rechtssprechung ist dynamisch und muss sich ständig Veränderungen und neuen Gegebenheiten anpassen. Aktuelle Urteile sind deshalb neben bestehenden Gesetzen das wichtigste Handwerkszeug des Anwalts. Sie liefern wichtige Einschätzungen, die auch für Ihren Fall relevant sein können.

An dieser Stelle finden Sie deshalb regelmäßig aktuelle Neuigkeiten aus der Rechtssprechung - ein Blick lohnt sich. Und wenn Sie Fragen hierzu haben oder Parallelen zu einer Situation im eigenen Umfeld sehen, melden Sie sich gern bei uns  à Kontakt

EuGH entscheidet über Arbeitszeit im Außendienst

Am 10. September 2015 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH Az.: C-266/14) zu entscheiden, ob die Fahrtzeit eines Außendienstmitarbeiters zum ersten Kunden zur Arbeitszeit zählt…Weiter

 

BGH entscheidet über Mitwirkungspflicht des Kunden bei Mängeln

Am 1. Juli 2015 hatte der Bundesgerichtshof (BGH Az.: VIII ZR 226/14) darüber zu entscheiden, wie weit die Mitwirkungspflicht des Käufers bei einem Nacherfüllungsverlangen geht...Weiter

 

BGH entscheidet über Reparaturkosten über dem Wiederbeschaffungswert

Am 2. Juni 2015 hatte der Bundesgerichtshof (BGH Az.: VI ZR 387/14) darüber zu entscheiden, ob Reparaturkosten für ein verunfalltes Kfz, welche über dem Wiederbeschaffungswert liegen, ersatzfähig sind...Weiter

 

BAG Entscheidung zum Mindestlohn bei Krankheit

Das Bundesarbeitsgericht hatte am 13. Mai 2015 zu entscheiden, ob der Mindestlohn auch an Feiertagen und bei Arbeitsunfähigkeit gezahlt werden muss (BAG Az. 10 AZR 191/14)...Weiter

 

BAG urteilt zum Entgeltfortzahlungsanspruch bei alkoholbedingter Arbeitsunfähigkeit

Am 18. März 2015 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG Az.: 10 AZR 99/14) darüber zu entscheiden, ob eine alkoholbedingte Arbeitsunfähigkeit den Entgeltfortzahlungsanspruch eines Arbeitnehmers entfallen lässt...Weiter

 

BGH urteilt über Kürzung des Schadensersatzanspruchs wegen Mitverschulden des Anlegers

Am 19. Februar 2015 hatte der Bundesgerichtshof (BGH Az.: III ZR 90/14) darüber zu entscheiden, inwieweit der Schadensersatzanspruch eines Anlegers bei Mitverschulden gekürzt werden kann...Weiter

 

BGH entscheidet über Pflicht zur Übersendung des Prüfberichtes auch an Kommanditisten

Am 3. Februar 2015 hatte der Bundesgerichtshof (BGH Az. II ZR 105/13) darüber zu entscheiden, ob in einer Publikumsgesellschaft in der Form der GmbH & Co. KG eine Verpflichtung besteht, den Prüfungsbericht in Vorbereitung zur Feststellung über den Jahresabschluss auf einer Gesellschafterversammlung auch an die Kommanditisten zu übersenden...Weiter

 

OLG München urteilt über Treuwidrigkeiten bei Gesellschafterbeschlüssen

Das Oberlandesgericht München hatte am 14. August 2014 (OLG München Az.: 23 U 4744/13) darüber zu entscheiden, ob die Nein-Stimme eines GmbH-Gesellschafters gegen einen Beschlussantrag über eine geplante Geschäftsführungsmaßnahme unwirksam ist, wenn die Ablehnungsgründe lediglich im Formellen liegen...Weiter

 

BGH urteilt über Rückkaufswerte bei Lebens-und Rentenversicherungen

Der Bundesgerichtshof (BGH Az.: IV ZR 76/11) hatte am 7. Mai 2014 darüber zu entscheiden, ob Versicherungsnehmer sich generell mit geringeren Rückkaufswerten bei vorzeitiger Auflösung von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen zufrieden geben müssen...Weiter

 

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© Rechtsanwältin Ulrike Schmidt

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